Menschen mit Behinderung

Die BAGFW hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung veröffentlicht, die gestern fristgerecht beim Bundesgesundheitsministerium eingereicht wurde. Die Stellungnahme können Sie...

Mit einem Brandbrief wendet sich der Paritätische Wohlfahrtsverband an die demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag und fordert einen zügigen Beschluss des Deutschen Bundestages zu einer allgemeinen Impfpflicht und eine Harmonisierung der...

Anbei wie angekündigt die aktuelle Zusammenfassung - Stand 18.01.22 - zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Zusammenhang mit §35a SGB VIII. Darin finden Sie bspw Aussagen zum Zutreffen der einrichtungsbez. Impfpflicht auf teilstationäre...

Mit Wirkung vom 13.01.2022 wurden die CoronaVO Absonderung und die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen geändert. Wir möchten Ihnen die für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe wesentlichen Änderungen im Folgenden...

Nachfolgend die Beschlusslage der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 07. Januar 2022. Hierbei handelt es sich wie bereits bei den letzten Beschlüssen um bundesweite...

Die Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit wurde am 17.12.2021 im Bundesanzeiger ausgefertigt. Relevante Änderungen für Einrichtungen und Dienste der Freien...

Die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg dokumentiert seit Jahrzehnten die Arbeit der Sozialpsychiatrischen Dienste in einer freiwilligen Dokumentation. In der neuen Verwaltungsvorschrift für die Sozialpsychiatrischen Diensten ist...

wie bereits angekündigt haben, hat das Land die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (COV KH/P) an die Vorgaben des § 28b IfSG angepasst. Die geänderte COV KH/P wurde am 14.12. notverkündet und tritt damit am 15. Dezember 2021 in Kraft...

am 1. Januar 2022 tritt die Verordnung zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTBV) in Kraft. Anträge zur Förderung innerhalb des ersten Förderzeitraums können in der Zeit von Januar bis März gestellt werden. Die gsub mbH...

Bundestag und Bundesrat haben letzte Woche Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die Auswirkungen auf Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe und Angebote der beruflichen Rehabilitation haben. Das Ministerium für Soziales...

Aktualisierung 15.12.: gerne möchten wir Sie hierzu auch ganz aktuell auf die aktuelle Fachinformation des Paritätischen Gesamtverbands und dessen Referenten Luca Torzilli aufmerksam machen. Es geht um das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen...

Der Verbandsrat des Paritätischen Gesamtverbandes hat sich in seiner Sitzung am 10. Dezember 2021 für eine allgemeine Impfpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgesprochen und die Bundesregierung aufgefordert, unverzüglich in die...

Fachinformation des Gesamtverbandes (laufende Aktualisierung): https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/impfpflicht-in-gesundheits-pflege-und-betreuungseinrichtungen-zum-schutz-vor-coronavirus-krankheit/ Update 10.01.2022 folgende kursiv...

Am 2. Dezember 2021 reagierte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) auf das aktuelle Infektionsgeschehen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und passte bislang befristete Sonderregelungen zeitlich an. Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender...

Die bisherige Überbrückungshilfe III Plus wird nun im Wesentlichen als Überbrückungshilfe IV bis Ende März 2022 fortgeführt. Sie unterstützt alle von der Pandemie betroffenen Unternehmen einschließlich gemeinnütziger Organisationen bei der Deckung...

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in einer Pressemitteilung über die Verlängerung seiner zeitlich befristeten Corona-Sonderregelungen informiert. Die Sonderregelungen wurden bis 31. März 2022 verlängert. Der Beschluss zu den ärztlich...

Wir haben Sie kürzlich über die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und die daraus resultierenden Konsequenzen (weitreichende Testpflichten gem. § 28b Abs. 2 IfSG, erstmals auch in der Eingliederungshilfe) informiert. In der Zwischenzeit wurde...