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Das Sozialministerium hat die CoronaVO Absonderung geändert. Die Änderungen traten zum 07.03.2022 in Kraft. Mit den Änderungen wird auf die angespannte Personalsituation in medizinisch-pflegerischen Einrichtungen reagiert. Die Änderungen betreffen §...
Die „Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie e.V. (DGSP)“ sieht die bisherigen vielfältigen Bemühungen, den forensisch psychiatrischen Maßregelvollzug zu reformieren, als gescheitert an. Unter anderem fordert die DGSP, dass Menschen in Haft und...
Die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg dokumentiert seit Jahrzehnten die Arbeit der Sozialpsychiatrischen Dienste in einer freiwilligen Dokumentation. In der neuen Verwaltungsvorschrift für die Sozialpsychiatrischen Diensten ist...
Mit Wirkung des 23.02.2022 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung („Hauptverordnung“) geändert. Die neue Verordnung sieht u.a. anstelle der bisherigen vier Stufen nur noch drei Stufen (Basis-, Warn- und Alarmstufe) vor. Nähere Informationen...
Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration informiert darüber, dass nach derzeitigem Stand die Anlieferung des COVID-19-Impfstoffs Nuvaxovid des Herstellers Novavax beim Bund ab dem 21.02.2022 erwartet wird. Bei Nuvaxovid handelt es...
Stuttgart 18.02.2022 Die einrichtungsbezogene Impfpflicht zum 15. März stellt nicht nur die Gesundheits- und Pflegebranche vor große Probleme. Auch Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie Jugendhilfe, die seelisch behinderte Kinder und Jugendliche...
Nachfolgend die Beschlusslage der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16.02.2022. Nachfolgend die wichtigsten Beschlusspunkte: Stellungnahme des Expert*innenrats: Der Expert*innenrat...
Anbieter von Offene Hilfen-Diensten rechnen Kinder und Jugendfreizeiten für Kinder mit Behinderung teilweise über den Landesjugendplan ab. Ab dem Jahr 2022 wird in diesem Rahmen nach der VwV zum Landesjugendplan eine Qualifikation für die Begleiter...
Update vom 08.07.2022 Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen und das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein haben im Juni 2022 die Durchsetzung der Nachweispflicht durch Buß- oder Zwangsgeld für rechtswidrig gehalten. In den vom...
Der KVJS hat - zum ersten Mal auf dem Hintergrund der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes - seinen jährlichen Bericht zu den Leistungen der Eingliederungshilfe veröffentlicht. Der Bericht gibt einen Gesamtüberblick über die Situation und Entwicklung...
UPDATE 3.2.22:Einigung bei KfW-Förderprogrammen für effiziente Gebäude Das Bundesministerien für Wirtschaft und Klimaschutz sowie für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und für Finanzen haben sich auf ein Vorgehen zur KfW-Förderung für effiziente...
Mit einem Schreiben des Liga Unterausschuss ‚Psychiatrie‘ per Mail im Dezember 2021 erhielten Sie das Handbuch zur Dokumentation 2022 der Sozialpsychiatrischen Dienste sowie Informationen über die geplanten Zugangsdaten zum digitalen Erhebungsbogen...
nachfolgend können Sie das Schreiben des Amtschefs des MSGI, Herrn Professor Lahl, vom 21.01.2022 mit Informationen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz einsehen. weitere Hinweise des Bundesministeriums für...
Das Ministerium für Soziales, Gesunheit und Integration hat ein Merkblatt zum Thema "Mein PCR-TEST ist positiv – was muss ich jetzt tun?" veröffentlicht, welches die zentralen Fragestellungen in diesem Fall beantwortet.
Die BAGFW hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung veröffentlicht, die gestern fristgerecht beim Bundesgesundheitsministerium eingereicht wurde. Die Stellungnahme können Sie...
Mit einem Brandbrief wendet sich der Paritätische Wohlfahrtsverband an die demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag und fordert einen zügigen Beschluss des Deutschen Bundestages zu einer allgemeinen Impfpflicht und eine Harmonisierung der...
Anbei wie angekündigt die aktuelle Zusammenfassung - Stand 18.01.22 - zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Zusammenhang mit §35a SGB VIII. Darin finden Sie bspw Aussagen zum Zutreffen der einrichtungsbez. Impfpflicht auf teilstationäre...
Mit Wirkung vom 13.01.2022 wurden die CoronaVO Absonderung und die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen geändert. Wir möchten Ihnen die für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe wesentlichen Änderungen im Folgenden...