Corona

Am 23.11.22 wurde die Fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung (TestV) mit einigen Änderungen gegenüber der Entwurfsfassung im Bundeskabinett beschlossen. Die Änderungsverordnung wurde am 24.11. im Bundesanzeiger veröffentlicht...

Update 23.11.22: Bitte beachten Sie auch unsere Fachinfo "CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen - WfbM und Fördergruppen" und deren Bestimmungen für die WfbM-Beschäftigten als auch das Fach- bzw. Betreuungspersonal in WfbMs Baden...

In der Anlage stellen wir Ihnen ein Schreiben Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg vom 28.10.2022 mit der Bitte um Kenntnisnahme. Zentrale neue Inhalte auf Grundlage der bekannten Rechtslage des IfSG sind: 1...

UPDATE 31.10.2022: In der Anlage haben wir eine aktuelle Handreichung des Paritätischen Gesamtverbands hinsichtlich der Auslegungsfragen zur Umsetzung der neuen Corona-Schutzmaßnahmen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beigefügt (s.u.) -------------...

Ende letzter Woche hat sich der Gesamtverband erneut an BM Prof. Dr. Lauterbach zur Umsetzung der Maskenpflicht in stationären, teilstationären Einrichtungen der Langzeitpflege und der EGH gewendet. Nachstehend haben wir Ihnen diesen Brief zu Ihrer...

Am 9. September 2022 hat der Bundestag eine Neufassung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen, die zum 1. Oktober 2022 in Kraft treten und bis zum Ablauf des 7. April 2023 gelten wird. Die Verordnung dient dem Ziel, das...

Kommission nach § 23 IfSG: „(1) Beim Robert Koch-Institut wird eine Kommission für Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen und in Einrichtungen und Unternehmen der Pflege und Eingliederungshilfe eingerichtet. Die Kommission gibt sich eine...

Auf Bundes- und Landesebene in der letzten Woche neue rechtliche Regelungen getroffen worden, über die wir hiermit informieren.l: Bundesrecht: Die Corona-Arbeitsschutzverordnung (vgl. Anlage unten) verpflichtet Arbeitgeber in § 2 zu...

Die Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen (Corona-VO WfbM) wurde zum 3. April 2022 aufgehoben. Damit verlieren auch die darin bisher enthaltenen Regelungen und Vorschriften für Werkstätten für behinderte...

Die CoronaVO Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit wurde zum 03.04.2022 aufgehoben. Es verbleiben nur die Regelungen über das Hausrecht in den jeweiligen Einrichtungen, um Schutz- und Hygienemaßnahmen aufrecht zu erhalten bzw. umzusetzen...

Fristgerecht innerhalb einer vorgegebenen Frist von 1,5 Tagen haben die Verbände der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege eine Stellungnahme zum Verordnungsentwurf zur „Zweiten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung“...

Die CoronaVO Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit wurde aufgrund der Änderungen in der CoronaVO Baden-Württemberg angepasst und trat am 19.03.2022 in der nun vorliegenden gültigen Fassung in Kraft. Was ändert sich konkret? Das bislang...

21. März 2022 Um eine weitere unkontrollierte und exponentielle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, das Gesundheitssystem mit seinen vielen Beschäftigten vor (weiterer) Überlastung zu schützen und auf eingriffsintensive...

Der PARITÄTISCHE hat 2021 die Kampagne „Und wer fragt uns?! - Pandemiegeschichten junger Menschen“ gestartet. Herzstück der Kampagne war ein Kreativwettbewerb an dem über 120 junge Menschen zwischen 6 und 20 Jahren mit 44 Beiträgen teilgenommen haben...

Die Geltungsdauer des "Schutzschirmes für Rehabiliationseinrichtungen" soll ebenso wie das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) verlängert werden. Die Pandemie dauert an und dies erfordert die Verlängerung staatlicher Schutzmaßnahmen. Das sieht...

Die CoronaVO Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit wurde angepasst, notverkündigt und gilt in der aktuellen Fassung seit 03.03.2022. Diese finden Sie hier. Die wesentlichen Aussagen: Es wird weiterhin empfohlen alle Personen regelmäßig auf das...

Mit Wirkung des 23.02.2022 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung („Hauptverordnung“) geändert. Die neue Verordnung sieht u.a. anstelle der bisherigen vier Stufen nur noch drei Stufen (Basis-, Warn- und Alarmstufe) vor. Nähere Informationen...

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration informiert darüber, dass nach derzeitigem Stand die Anlieferung des COVID-19-Impfstoffs Nuvaxovid des Herstellers Novavax beim Bund ab dem 21.02.2022 erwartet wird. Bei Nuvaxovid handelt es...

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat für die Umsetzung der einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a IfSG eine Handreichung für die betroffenen Einrichtungen und Unternehmen in Baden-Württemberg erstellt. Bitte entnehmen Sie...

Das Land Baden-Württemberg hat eine KRITIS-Verfahrensregelung für das ausnahmsweise Verlassen des Absonderungsortes für Personen der kritischen Infrastruktur erarbeitet. In der KRITIS-Liste ist auch die Kinder- und Jugendhilfe mit den Leistungen und...