Corona

Auf Bundes- und Landesebene in der letzten Woche neue rechtliche Regelungen getroffen worden, über die wir hiermit informieren.l: Bundesrecht: Die Corona-Arbeitsschutzverordnung (vgl. Anlage unten) verpflichtet Arbeitgeber in § 2 zu...

Die Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen (Corona-VO WfbM) wurde zum 3. April 2022 aufgehoben. Damit verlieren auch die darin bisher enthaltenen Regelungen und Vorschriften für Werkstätten für behinderte...

Die CoronaVO Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit wurde zum 03.04.2022 aufgehoben. Es verbleiben nur die Regelungen über das Hausrecht in den jeweiligen Einrichtungen, um Schutz- und Hygienemaßnahmen aufrecht zu erhalten bzw. umzusetzen...

Fristgerecht innerhalb einer vorgegebenen Frist von 1,5 Tagen haben die Verbände der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege eine Stellungnahme zum Verordnungsentwurf zur „Zweiten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung“...

Die CoronaVO Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit wurde aufgrund der Änderungen in der CoronaVO Baden-Württemberg angepasst und trat am 19.03.2022 in der nun vorliegenden gültigen Fassung in Kraft. Was ändert sich konkret? Das bislang...

21. März 2022 Um eine weitere unkontrollierte und exponentielle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, das Gesundheitssystem mit seinen vielen Beschäftigten vor (weiterer) Überlastung zu schützen und auf eingriffsintensive...

Der PARITÄTISCHE hat 2021 die Kampagne „Und wer fragt uns?! - Pandemiegeschichten junger Menschen“ gestartet. Herzstück der Kampagne war ein Kreativwettbewerb an dem über 120 junge Menschen zwischen 6 und 20 Jahren mit 44 Beiträgen teilgenommen haben...

Die Geltungsdauer des "Schutzschirmes für Rehabiliationseinrichtungen" soll ebenso wie das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) verlängert werden. Die Pandemie dauert an und dies erfordert die Verlängerung staatlicher Schutzmaßnahmen. Das sieht...

Die CoronaVO Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit wurde angepasst, notverkündigt und gilt in der aktuellen Fassung seit 03.03.2022. Diese finden Sie hier. Die wesentlichen Aussagen: Es wird weiterhin empfohlen alle Personen regelmäßig auf das...

Mit Wirkung des 23.02.2022 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung („Hauptverordnung“) geändert. Die neue Verordnung sieht u.a. anstelle der bisherigen vier Stufen nur noch drei Stufen (Basis-, Warn- und Alarmstufe) vor. Nähere Informationen...

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration informiert darüber, dass nach derzeitigem Stand die Anlieferung des COVID-19-Impfstoffs Nuvaxovid des Herstellers Novavax beim Bund ab dem 21.02.2022 erwartet wird. Bei Nuvaxovid handelt es...

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat für die Umsetzung der einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a IfSG eine Handreichung für die betroffenen Einrichtungen und Unternehmen in Baden-Württemberg erstellt. Bitte entnehmen Sie...

Das Land Baden-Württemberg hat eine KRITIS-Verfahrensregelung für das ausnahmsweise Verlassen des Absonderungsortes für Personen der kritischen Infrastruktur erarbeitet. In der KRITIS-Liste ist auch die Kinder- und Jugendhilfe mit den Leistungen und...

Nachfolgend die Beschlusslage der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16.02.2022. Nachfolgend die wichtigsten Beschlusspunkte: Stellungnahme des Expert*innenrats: Der Expert*innenrat...

nachfolgend können Sie das Schreiben des Amtschefs des MSGI, Herrn Professor Lahl, vom 21.01.2022 mit Informationen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz einsehen. weitere Hinweise des Bundesministeriums für...

Das Ministerium für Soziales, Gesunheit und Integration hat ein Merkblatt zum Thema "Mein PCR-TEST ist positiv – was muss ich jetzt tun?" veröffentlicht, welches die zentralen Fragestellungen in diesem Fall beantwortet.

Die BAGFW hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung veröffentlicht, die gestern fristgerecht beim Bundesgesundheitsministerium eingereicht wurde. Die Stellungnahme können Sie...

Mit einem Brandbrief wendet sich der Paritätische Wohlfahrtsverband an die demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag und fordert einen zügigen Beschluss des Deutschen Bundestages zu einer allgemeinen Impfpflicht und eine Harmonisierung der...

Mit einem Brandbrief wendet sich der Paritätische Wohlfahrtsverband an die demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag und fordert einen zügigen Beschluss des Deutschen Bundestages zu einer allgemeinen Impfpflicht und eine Harmonisierung der...