Corona

Am 30.11.2023 hat das RKI eine aktualisierte Fassung der „Empfehlungen zum Umgang mit SARS-CoV-2 in der Pflege/Betreuung (außerhalb des Krankenhauses)“ veröffentlicht. Der Leitfaden richtet sich an: Stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen...

Testpflichten vorzeitig ausgesetzt; Maskenpflicht nur noch für Besucher*innen Mit der Ersten Verordnung zur Änderung der Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung vom 24. Februar werden die Testnachweispflichten in den Pflegeeinrichtungen und -diensten...

Gern informieren wir nachfolgend über die Veränderungen im Zusammenhang mit pandemiebedingten Vorgaben in und für Interdisziplinäre Frühförderstellen, die seit Inkrafttreten der überarbeiteten CoronaVO gelten: Seit dem 31.01.2023 gibt es keine...

In Europa herrscht Krieg. Gas, Strom und Lebensmittel werden immer teurer. Und die Folgen der Corona-Pandemie sind auch noch nicht ausgestanden. Die Belastungen für die Menschen in Baden-Württemberg sind enorm. Doch wie geht es den Familien, den...

Am 23.11.22 wurde die Fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung (TestV) mit einigen Änderungen gegenüber der Entwurfsfassung im Bundeskabinett beschlossen. Die Änderungsverordnung wurde am 24.11. im Bundesanzeiger veröffentlicht...

Update 23.11.22: Bitte beachten Sie auch unsere Fachinfo "CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen - WfbM und Fördergruppen" und deren Bestimmungen für die WfbM-Beschäftigten als auch das Fach- bzw. Betreuungspersonal in WfbMs Baden...

In der Anlage stellen wir Ihnen ein Schreiben Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg vom 28.10.2022 mit der Bitte um Kenntnisnahme. Zentrale neue Inhalte auf Grundlage der bekannten Rechtslage des IfSG sind: 1...

UPDATE 31.10.2022: In der Anlage haben wir eine aktuelle Handreichung des Paritätischen Gesamtverbands hinsichtlich der Auslegungsfragen zur Umsetzung der neuen Corona-Schutzmaßnahmen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beigefügt (s.u.) -------------...

Am 9. September 2022 hat der Bundestag eine Neufassung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen, die zum 1. Oktober 2022 in Kraft treten und bis zum Ablauf des 7. April 2023 gelten wird. Die Verordnung dient dem Ziel, das...

Kommission nach § 23 IfSG: „(1) Beim Robert Koch-Institut wird eine Kommission für Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen und in Einrichtungen und Unternehmen der Pflege und Eingliederungshilfe eingerichtet. Die Kommission gibt sich eine...

Auf Bundes- und Landesebene in der letzten Woche neue rechtliche Regelungen getroffen worden, über die wir hiermit informieren.l: Bundesrecht: Die Corona-Arbeitsschutzverordnung (vgl. Anlage unten) verpflichtet Arbeitgeber in § 2 zu...

Fristgerecht innerhalb einer vorgegebenen Frist von 1,5 Tagen haben die Verbände der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege eine Stellungnahme zum Verordnungsentwurf zur „Zweiten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung“...

21. März 2022 Um eine weitere unkontrollierte und exponentielle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, das Gesundheitssystem mit seinen vielen Beschäftigten vor (weiterer) Überlastung zu schützen und auf eingriffsintensive...

Der PARITÄTISCHE hat 2021 die Kampagne „Und wer fragt uns?! - Pandemiegeschichten junger Menschen“ gestartet. Herzstück der Kampagne war ein Kreativwettbewerb an dem über 120 junge Menschen zwischen 6 und 20 Jahren mit 44 Beiträgen teilgenommen haben...

Die Geltungsdauer des "Schutzschirmes für Rehabiliationseinrichtungen" soll ebenso wie das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) verlängert werden. Die Pandemie dauert an und dies erfordert die Verlängerung staatlicher Schutzmaßnahmen. Das sieht...

Mit Wirkung des 23.02.2022 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung („Hauptverordnung“) geändert. Die neue Verordnung sieht u.a. anstelle der bisherigen vier Stufen nur noch drei Stufen (Basis-, Warn- und Alarmstufe) vor. Nähere Informationen...

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration informiert darüber, dass nach derzeitigem Stand die Anlieferung des COVID-19-Impfstoffs Nuvaxovid des Herstellers Novavax beim Bund ab dem 21.02.2022 erwartet wird. Bei Nuvaxovid handelt es...

Das Land Baden-Württemberg hat eine KRITIS-Verfahrensregelung für das ausnahmsweise Verlassen des Absonderungsortes für Personen der kritischen Infrastruktur erarbeitet. In der KRITIS-Liste ist auch die Kinder- und Jugendhilfe mit den Leistungen und...

Nachfolgend die Beschlusslage der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16.02.2022. Nachfolgend die wichtigsten Beschlusspunkte: Stellungnahme des Expert*innenrats: Der Expert*innenrat...