BTHG

„Auswirkungen des Bundesteilhabegesetz auf die Schulbegleitung“ war das Thema der zweiten Fachveranstaltung Bildung im Paritätischen, an der 24 Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen „Menschen mit Behinderung“ und „Jugend und Bildung“ teilgenommen haben.

Mit dem Gesetz sollen folgende Regelungen getroffen werden: Kinder und Eltern, die gegenüber Leistungsbeziehern nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) unterhaltsverpflichtet sind, sollen künftig entlastet werden, in dem die Unterhaltsheranziehung von Eltern und Kindern mit einem jeweiligen Jahresbruttoeinkommen von bis zu 100.000 Euro

Neu durch das BTHG ist die Klarstellung, dass bei Versorgungsverträgen nach § 38 SGB IX einheitliche Grundsätze der Wirksamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu berücksichtigen sind. Der Begriff der Wirksamkeit wird vom Gesetzgeber im Recht der Eingliederungshilfe bezogen auf Leistungserbringer verwendet, die eine Wirkung der Leistung im E