BTHG

Regionalgeschäftsstelle Stuttgart

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PRESSEMITTEILUNG zur Landtagswahl 2021: #MehrTeilhabe für Menschen mit Behinderung durch das BTHG

Videoaktion von und mit Menschen mit Behinderung macht auf Herausforderungen und Chancen aufmerksam. Selbstbestimmtes Leben, eigenständig mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, in einer eigenen Wohnung leben, genug Geld verdienen, um selbständig leben zu können oder einmal unabhängig verreisen. In der Videoclip-Reihe #VomWunschZumWeg erzählen zehn Menschen von ihren Zielen, Wünschen und Träumen.
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Paragraph

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe vorgelegt.

Mit dem Gesetz sollen folgende Regelungen getroffen werden: Kinder und Eltern, die gegenüber Leistungsbeziehern nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) unterhaltsverpflichtet sind, sollen künftig entlastet werden, in dem die Unterhaltsheranziehung von Eltern und Kindern mit einem jeweiligen Jahresbruttoeinkommen von bis zu 100.000 Euro
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DVfR

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Im April 2019 veröffentlichte der Deutsche Verein für Rehabilitation (DVfR) eine Stellungnahme zum Thema "Wirkung in der Eingliederungshilfe"

Neu durch das BTHG ist die Klarstellung, dass bei Versorgungsverträgen nach § 38 SGB IX einheitliche Grundsätze der Wirksamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu berücksichtigen sind. Der Begriff der Wirksamkeit wird vom Gesetzgeber im Recht der Eingliederungshilfe bezogen auf Leistungserbringer verwendet, die eine Wirkung der Leistung im E
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