Corona

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration informiert darüber, dass nach derzeitigem Stand die Anlieferung des COVID-19-Impfstoffs Nuvaxovid des Herstellers Novavax beim Bund ab dem 21.02.2022 erwartet wird. Bei Nuvaxovid handelt es...

Nachfolgend die Beschlusslage der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16.02.2022. Nachfolgend die wichtigsten Beschlusspunkte: Stellungnahme des Expert*innenrats: Der Expert*innenrat...

Aktuell entstehen in einigen Interdisziplinären Frühförderstellen durch die sich aufbauende Omikronwelle stark ansteigende Quarantäne- und Isolationsfälle bei den Mitarbeitenden der IFF sowie quarantäne- und isolationsbedingte kurzfristige Absagen...

nachfolgend können Sie das Schreiben des Amtschefs des MSGI, Herrn Professor Lahl, vom 21.01.2022 mit Informationen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz einsehen. weitere Hinweise des Bundesministeriums für...

Das Ministerium für Soziales, Gesunheit und Integration hat ein Merkblatt zum Thema "Mein PCR-TEST ist positiv – was muss ich jetzt tun?" veröffentlicht, welches die zentralen Fragestellungen in diesem Fall beantwortet.

Die BAGFW hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung veröffentlicht, die gestern fristgerecht beim Bundesgesundheitsministerium eingereicht wurde. Die Stellungnahme können Sie...

Mit einem Brandbrief wendet sich der Paritätische Wohlfahrtsverband an die demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag und fordert einen zügigen Beschluss des Deutschen Bundestages zu einer allgemeinen Impfpflicht und eine Harmonisierung der...

Anbei wie angekündigt die aktuelle Zusammenfassung - Stand 18.01.22 - zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Zusammenhang mit §35a SGB VIII. Darin finden Sie bspw Aussagen zum Zutreffen der einrichtungsbez. Impfpflicht auf teilstationäre...

Mit Wirkung vom 13.01.2022 wurden die CoronaVO Absonderung und die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen geändert. Wir möchten Ihnen die für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe wesentlichen Änderungen im Folgenden...

Nachfolgend die Beschlusslage der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 07. Januar 2022. Hierbei handelt es sich wie bereits bei den letzten Beschlüssen um bundesweite...

Die Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit wurde am 17.12.2021 im Bundesanzeiger ausgefertigt. Relevante Änderungen für Einrichtungen und Dienste der Freien...

Update vom 12.04.2022 Amtschef, Herr Prof. Dr. Uwe Lahl, Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration (MSI) informierte über seine Hinweise an die Leitungen der Gesundheitsämter in Baden-Württemberg. In seinem Schreiben an die Verbände der...

wie bereits angekündigt haben, hat das Land die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (COV KH/P) an die Vorgaben des § 28b IfSG angepasst. Die geänderte COV KH/P wurde am 14.12. notverkündet und tritt damit am 15. Dezember 2021 in Kraft...

Bundestag und Bundesrat haben letzte Woche Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die Auswirkungen auf Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe und Angebote der beruflichen Rehabilitation haben. Das Ministerium für Soziales...

Aktualisierung 15.12.: gerne möchten wir Sie hierzu auch ganz aktuell auf die aktuelle Fachinformation des Paritätischen Gesamtverbands und dessen Referenten Luca Torzilli aufmerksam machen. Es geht um das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen...

Der Verbandsrat des Paritätischen Gesamtverbandes hat sich in seiner Sitzung am 10. Dezember 2021 für eine allgemeine Impfpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgesprochen und die Bundesregierung aufgefordert, unverzüglich in die...

Am 2. Dezember 2021 reagierte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) auf das aktuelle Infektionsgeschehen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und passte bislang befristete Sonderregelungen zeitlich an. Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender...

Die bisherige Überbrückungshilfe III Plus wird nun im Wesentlichen als Überbrückungshilfe IV bis Ende März 2022 fortgeführt. Sie unterstützt alle von der Pandemie betroffenen Unternehmen einschließlich gemeinnütziger Organisationen bei der Deckung...

Wir haben Sie kürzlich über die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und die daraus resultierenden Konsequenzen (weitreichende Testpflichten gem. § 28b Abs. 2 IfSG, erstmals auch in der Eingliederungshilfe) informiert. In der Zwischenzeit wurde...

über das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg haben wir heute (25.11.2021) Nachmittag folgende Informationen erhalten: Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat heute am 25.11.2021 die in § 28b IfSG eingeführten...