Infektionsschutzgesetz

Bundestag und Bundesrat haben letzte Woche Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die Auswirkungen auf Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe und Angebote der beruflichen Rehabilitation haben. Das Ministerium für Soziales...

Update vom 27.04.2021 Dritte Verordnung zur Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung ("Testangebote in Betrieben") / Viertes Bevölkerungsschutzgesetz (zu "Homeoffice") Die seit Ende Januar 2021 geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, geändert...

Der Bundestag hat am 18.11.2020 für das “Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gestimmt. Inhalt: Das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler...