Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Das Kultusministerium BW hat am 04.03.2022 ein Schreiben zwecks der einrichtungsbezogenen Impfpflicht herausgegeben. Hauptsächlich betrifft dies besondere Regelungen für besondere SBBZ wie bspw: (Auszüge nachfolgend, das gesamte Schreiben per Link...

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration informiert darüber, dass nach derzeitigem Stand die Anlieferung des COVID-19-Impfstoffs Nuvaxovid des Herstellers Novavax beim Bund ab dem 21.02.2022 erwartet wird. Bei Nuvaxovid handelt es...

Nachfolgend die Beschlusslage der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16.02.2022. Nachfolgend die wichtigsten Beschlusspunkte: Stellungnahme des Expert*innenrats: Der Expert*innenrat...

Update vom 08.07.2022 Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen und das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein haben im Juni 2022 die Durchsetzung der Nachweispflicht durch Buß- oder Zwangsgeld für rechtswidrig gehalten. In den vom...

nachfolgend können Sie das Schreiben des Amtschefs des MSGI, Herrn Professor Lahl, vom 21.01.2022 mit Informationen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz einsehen. weitere Hinweise des Bundesministeriums für...

Anbei wie angekündigt die aktuelle Zusammenfassung - Stand 18.01.22 - zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Zusammenhang mit §35a SGB VIII. Darin finden Sie bspw Aussagen zum Zutreffen der einrichtungsbez. Impfpflicht auf teilstationäre...

Update vom 12.04.2022 Amtschef, Herr Prof. Dr. Uwe Lahl, Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration (MSI) informierte über seine Hinweise an die Leitungen der Gesundheitsämter in Baden-Württemberg. In seinem Schreiben an die Verbände der...