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Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat für die Umsetzung der einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a IfSG eine Handreichung für die betroffenen Einrichtungen und Unternehmen in Baden-Württemberg erstellt. Bitte entnehmen Sie...
Das Ministerium für Soziales, Gesunheit und Integration hat ein Merkblatt zum Thema "Mein PCR-TEST ist positiv – was muss ich jetzt tun?" veröffentlicht, welches die zentralen Fragestellungen in diesem Fall beantwortet.
Mit einem Brandbrief wendet sich der Paritätische Wohlfahrtsverband an die demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag und fordert einen zügigen Beschluss des Deutschen Bundestages zu einer allgemeinen Impfpflicht und eine Harmonisierung der...
Anbei wie angekündigt die aktuelle Zusammenfassung - Stand 18.01.22 - zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Zusammenhang mit §35a SGB VIII. Darin finden Sie bspw Aussagen zum Zutreffen der einrichtungsbez. Impfpflicht auf teilstationäre...
Fachinformation des Gesamtverbandes (laufende Aktualisierung): https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/impfpflicht-in-gesundheits-pflege-und-betreuungseinrichtungen-zum-schutz-vor-coronavirus-krankheit/ Themenseite des Gesamtverbandes: https...
Der Informations- und Erkenntnisprozess ist derzeit noch außerordentlich dynamisch, weshalb sich laufend Änderungen oder Ergänzungen ergeben. Daher empfehlen wir, sich regelmäßig auf den neuesten Stand zu bringen (FAQ des BMAS: https://www.bmas.de/DE...
Update 09.03.2021: Bund und Länder beschließen in ihrer Videokonferenz am 3. März 2021 die Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordngung (Corona-ArbSchV) bis zum 30.04.2021. Zum Beschlusspapier... Beitrag vom 19.02.2021: Seit dem 27. Januar...
Update vom 27.05.2020 Aufstockung von Kurzarbeitergeld, Antwortschreiben aus dem BMF Mit Fachinformation vom 26.05.2020 haben wir Sie über die Ergänzung des BMF-Schreibens vom 9. April 2020 und die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes durch...
Neue "Corona - Hotline" der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) Die aktuelle Lage hinsichtlich der Corona Pandemie stellt Arbeitgeber vor enorme Herausforderungen. Deshalb hat die BGW eine Hotline für...
Up date vom 19.11.2020 Information zum Erstattungsanspruch nach § 56 Absatz 1a Infektionsschutzgesetz unter https://paritaet-bw.de/leistungen-services/fachinformationen/update-information-zum-erstattungsanspruch-nach-ss-56-absatz-1a...
Informationen zur Arbeitgeberbescheinigung (Ausgangsbeschränkung/ Weg zur Arbeit) Derzeit ist der Besuch der Arbeitsstätte nicht von einer Arbeitgeberbescheiniung abhängig. Der Inhalt einer solchen Bescheinigung würde sich primär nach den...
Die Landesregierung hat eine Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht für systemrelevante Tätigkeiten: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg erlassen. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden...
Update vom 30.03.2020 DER LANDESBEAUFTRAGTE FÜR DEN DATENSCHUTZ UND DIE INFORMATIONSFREIHEIT hat häufig gestellte Fragen („FAQs“) zum ThemaCorona veröffentlicht. Vgl. https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/wp-content/uploads/2020/03/FAQ-Corona...
Arbeitsrechtliche Fragen und Hinweise zu Covid-19 Ergänzend zu unserem Rundschreiben vom 28.02.2020 mit Empfehlungen zu Schutzmaßnahmen und zur internen Fachinformation vom 02.03.2020 zum Versicherungsschutz bei Betriebsschließungen möchten wir auf...
Verbandliche Leistungen Zu den unentgeltlichen verbandlichen Leistungen gehört die Grundberatung zu arbeits- und tarifrechtlichen Fragestellungen der Mitgliedsorganisationen. Hierzu gehören schriftliche und telefonisch Anfragen, die in einem...