11.02.2021: Informationen zum Beschluss der Konferenz der Ministerpräsident*innen vom 10.02.2021

Fachinformation - geschrieben am Donnerstag, 11. Februar 2021 - 12:49

In der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Februar 2021 wurden in Bezug auf die Pflege folgende Beschlüsse gefasst:

  • Die Gesundheitsministerkonferenz wird gebeten, zeitnah Empfehlungen vorzulegen, in welchem zeitlichen Abstand zur Zweitimpfung und mit welchem Testkonzept die Besuchsregeln für die Einrichtungen wieder sicher erweitert werden können.
     
  • Die Unterstützung bei der Testdurchführung in den Einrichtungen durch die Bundeswehr wird überall dort, wo kurzfristig über die Bundesagentur für Arbeit keine zivilen Kräfte zur Fortsetzung der Tätigkeit gefunden werden können, über die bisher angebotenen drei Wochen bei Bedarf bis Ostern fortgeführt.

Den gesamten Beschluss können Sie dem Anhang entnehmen. Die Beschlüsse zur Pflege finden Sie unter Ziffer 10.

 

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