Was ist ein Zweckbetrieb?

Ideeller Bereich/ Zweckbetrieb

Ein Zweckbetrieb ist eine wirtschaftlich ausgerichtete Tätigkeit des gemeinnützigen Vereins, die dem nichtwirtschaftlichen Vereinszweck zugutekommt.

Tätigkeiten im ideellen Bereich und im Zweckbetrieb dienen  nicht der Mittelbeschaffung, sondern der Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke Aufwendungen in diesem Bereich sind eine Verwendung für steuerbegünstigte Zwecke (z. B. Aufwand für Spendeneinwerbung, Kosten für die Mitgliederverwaltung/Verfolgung steuerbegünstigter Zwecke). D.h. die Aufnahme neuer Tätigkeiten im ideellen Bereichen  und die Gründung neuer Zweckbetriebe unterliegen keiner Beschränkungen durch den Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung, da es sich um Investitionen im steuerbegünstigten Bereich zur Verwirklichung der satzungsmäßigen Zwecke handelt. Außerdem können Rücklagen (Projekt/ Wiederbeschaffungs-) gebildet werden. Darlehensaufnahme sind ebenfalls möglich, Tilgung und Zinsen aus zeitnah zu verwendeten Mitteln sind erlaubt.

Der Zweckbetrieb muss daher

  • helfen, den Vereinszweck zu erreichen,
  • notwendig sein, um den Vereinszweck zu erreichen, und
  • darf keine nennenswerte Konkurrenz für andere Wirtschaftsteilnehmer sein.

Die Einnahmen aus dem Zweckbetrieb unterliegen nicht der Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer. Umsatzsteuer fällt dagegen bei größeren Umsätzen ggf. schon an.

Eine andere wirtschaftliche Tätigkeit, die nicht die Voraussetzungen des Zweckbetriebs erfüllt, ist als rein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb dagegen meist körperschaftsteuerpflichtig.

 
Im Gesetz ausdrücklich genannte Zweckbetriebe:
§ 66 AO: Einrichtungen der Wohlfahrtspflege
§ 67 AO: Krankenhäuser
§ 67a AO: Sportliche Veranstaltungen
§ 68 AO Nr. 1-9: einzelne Zweckbetriebe

  u. a. Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, kulturelle Einrichtungen wie Museen, Theater und kulturelle Veranstaltungen wie Konzerte, Kunstausstellungen, sowie „andere Einrichtungen“, soweit sie selbst Vorträge, Kurse und andere Veranstaltungen wissenschaftlicher oder belehrender Art durchführen


 

 

 

 

 

 

 

 

Schlagworte zum Thema

War dieser Artikel hilfreich?
Warum war dieser Artikel nicht hilfreich?