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Am 30.11.2023 hat das RKI eine aktualisierte Fassung der „Empfehlungen zum Umgang mit SARS-CoV-2 in der Pflege/Betreuung (außerhalb des Krankenhauses)“ veröffentlicht. Der Leitfaden richtet sich an: Stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen...
Testpflichten vorzeitig ausgesetzt; Maskenpflicht nur noch für Besucher*innen Mit der Ersten Verordnung zur Änderung der Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung vom 24. Februar werden die Testnachweispflichten in den Pflegeeinrichtungen und -diensten...
Gern informieren wir nachfolgend über die Veränderungen im Zusammenhang mit pandemiebedingten Vorgaben in und für Interdisziplinäre Frühförderstellen, die seit Inkrafttreten der überarbeiteten CoronaVO gelten: Seit dem 31.01.2023 gibt es keine...
Am 23.11.22 wurde die Fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung (TestV) mit einigen Änderungen gegenüber der Entwurfsfassung im Bundeskabinett beschlossen. Die Änderungsverordnung wurde am 24.11. im Bundesanzeiger veröffentlicht...
Update 23.11.22: Bitte beachten Sie auch unsere Fachinfo "CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen - WfbM und Fördergruppen" und deren Bestimmungen für die WfbM-Beschäftigten als auch das Fach- bzw. Betreuungspersonal in WfbMs Baden...
In der Anlage stellen wir Ihnen ein Schreiben Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg vom 28.10.2022 mit der Bitte um Kenntnisnahme. Zentrale neue Inhalte auf Grundlage der bekannten Rechtslage des IfSG sind: 1...
UPDATE 31.10.2022: In der Anlage haben wir eine aktuelle Handreichung des Paritätischen Gesamtverbands hinsichtlich der Auslegungsfragen zur Umsetzung der neuen Corona-Schutzmaßnahmen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beigefügt (s.u.) -------------...
Stuttgart 29.09.2022 Ab 1. Oktober 2022 gilt durch die jüngst beschlossenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz in Alten- und Behinderteneinrichtungen die Masken- und Testpflicht. Bewohner*innen in Pflege- und Wohneinrichtungen müssen dann innerhalb...
Am 9. September 2022 hat der Bundestag eine Neufassung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen, die zum 1. Oktober 2022 in Kraft treten und bis zum Ablauf des 7. April 2023 gelten wird. Die Verordnung dient dem Ziel, das...
Impfen ist und bleibt der beste Schutz gegen schwere Verläufe bei einer Infektion mit dem Coronavirus! Für alle, die bisher noch nicht geimpft sind, gilt: es ist nie zu spät für eine Impfung gegen das Corona-Virus! Viele Menschen, die bereits geimpft...
Update vom 21.11.2022 Baden-Württemberg hebt Isolationspflicht auf – Änderung der Corona-Verordnung Absonderung Wer künftig in Baden-Württemberg positiv auf das Coronavirus getestet wird, muss sich nicht mehr verpflichtend in häusliche Isolation...
Update vom 12.08.2022 LAG Hessen: Urteil vom 11.08.2022 - 5 SaGa 728/22 zu Einrichtungsbezogener Impfpflicht in Seniorenheimen Ungeimpfte Pfleger haben keinen Anspruch auf Beschäftigung Weil die Heimleitung sie von der Arbeit freistellte, hatten...
Auf Bundes- und Landesebene in der letzten Woche neue rechtliche Regelungen getroffen worden, über die wir hiermit informieren.l: Bundesrecht: Die Corona-Arbeitsschutzverordnung (vgl. Anlage unten) verpflichtet Arbeitgeber in § 2 zu...
Überlingen/Stuttgart 31.03.2022 Heute überreichten Kinder im Alter von 7 bis 12 Jahren der Gruppenarbeit Linzgau Kinder- und Jugendhilfe ihren bemalten Stein an Sozialminister Manne Lucha. In ausdrucksstarken Farben und Bildern werden hier die...
Fristgerecht innerhalb einer vorgegebenen Frist von 1,5 Tagen haben die Verbände der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege eine Stellungnahme zum Verordnungsentwurf zur „Zweiten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung“...
21. März 2022 Um eine weitere unkontrollierte und exponentielle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, das Gesundheitssystem mit seinen vielen Beschäftigten vor (weiterer) Überlastung zu schützen und auf eingriffsintensive...
Die Geltungsdauer des "Schutzschirmes für Rehabiliationseinrichtungen" soll ebenso wie das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) verlängert werden. Die Pandemie dauert an und dies erfordert die Verlängerung staatlicher Schutzmaßnahmen. Das sieht...
Das Kultusministerium BW hat am 04.03.2022 ein Schreiben zwecks der einrichtungsbezogenen Impfpflicht herausgegeben. Hauptsächlich betrifft dies besondere Regelungen für besondere SBBZ wie bspw: (Auszüge nachfolgend, das gesamte Schreiben per Link...
Mit Wirkung des 23.02.2022 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung („Hauptverordnung“) geändert. Die neue Verordnung sieht u.a. anstelle der bisherigen vier Stufen nur noch drei Stufen (Basis-, Warn- und Alarmstufe) vor. Nähere Informationen...
Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration informiert darüber, dass nach derzeitigem Stand die Anlieferung des COVID-19-Impfstoffs Nuvaxovid des Herstellers Novavax beim Bund ab dem 21.02.2022 erwartet wird. Bei Nuvaxovid handelt es...