Schwitzen statt Sitzen

Um eine Geldstrafe, die nicht bezahlt wird, zu vollstrecken, sieht das Gesetz u.a. die Ersatzfreiheitsstrafe vor. Alternativ kann die Geldstrafe gemeinnützig abgearbeitet werden. Gemeinnützige Arbeit heißt, dass die geleistete Arbeit dem Gemeinwohl dienen muss. In der Konsequenz bedarf es entsprechender Einsatzstellen und Beschäftigungsgeber, deren Anzahl und damit auch die Anzahl der Beschäftigungsmöglichkeiten in den vergangenen Jahren stark rückläufig ist. Dem Gemeinwohl und den betroffenen Bürger*innen verpflichtet, ist es Aufgabe der kommunalen Verwaltung, die unentgeltliche Arbeit in ihre Aufgabenerfüllung systematisch einzubinden und entsprechende Arbeitsangebote anzubieten.

Das Netzwerk Straffälligenhilfe in Baden-Württemberg setzt seit 2008 flächendeckend das Projekt „Schwitzen statt Sitzen“ um. Ziel des Projekts ist es, Straffällige in gemeinnützige Arbeit zu vermitteln und dadurch den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe zu vermeiden. Jährlich bearbeiten die Projektmitarbeitenden ca. 13.000 Fälle. Die Vermittlungsstellen der freien Straffälligenhilfe führen eine Tilgungsberatung durch, unterstützen bei der Vermittlung der Arbeitsstelle und überwachen die Ableistung der gemeinnützigen Arbeit. Dadurch können straffällige Personen weiterhin aktiv an der Gemeinschaft teilnehmen und sich positiv in die Gesellschaft integrieren. Dies trägt zur sozialen Rehabilitation bei und minimiert das Stigma, das mit einer Haftstrafe verbunden sein kann. Neben der Abwendung der negativen Auswirkungen einer Inhaftierung, führt das Projekt auch zu Einsparungen.  So werden pro erspartem Hafttag ca. 180 Euro eingespart. In 2022 waren dies in der Summe ca. 24 Millionen Euro.

Wirkung der gemeinnützigen Arbeit

Die Tilgung einer Geldstrafe durch gemeinnützige Arbeit kann bei den Betroffenen neben der Vermeidung der Ersatzfreiheitsstrafe noch weitere Effekte auslösen.

• So bietet gemeinnützige Arbeit die Möglichkeit, neue Fähigkeiten zu erlernen und vorhandene Fer- tigkeiten zu stärken. Dies kann die beruflichen Perspektiven der Betroffenen verbessern und ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhöhen.
• Durch gemeinnützige Arbeit haben Straftäter*innen die Möglichkeit, etwas Positives für die Gemeinschaft zu tun und den Schaden, den sie verursacht haben, teilweise wiedergutmachen.
• Gemeinnützige Arbeit fördert eine aktive Beteiligung an positiven Aktivitäten, was langfristig zu einer Veränderung des Verhaltens und einer Reduzierung der Rückfallquote führen kann.

Aber: Gemeinnützige Arbeit braucht kommunale Einsatzstellen!

Beitrag aus ParitätInform 01/2024