Mitschnitt - Sozialpolitisches Fachforum zur BTW21

Fachinformation - geschrieben am 12.08.2021 - 18:59

Zurück zu welcher „Normalität“?

Balingen, Reutlingen, Tübingen // Im Vorfeld der Bundestagswahl veranstaltete der PARITÄTISCHE Regionalverbund Neckar-Alb am 17. September 2021 ein „Digitales Sozialpolitisches Fachforum“ – kurz: SoFa. Dazu waren neun Kandidat*innen von fünf Parteien zum Austausch im Online-Format mit Vertreter*innen von sozialen Einrichtungen aus der Region eingeladen.

Unter dem Motto: Zurück zu welcher „Normalität“? standen an drei digitalen Tischen die Themen „Arbeit sichert Teilhabe“, „Kinder verdienen mehr“, sowie „Reichtum umverteilen, Soziales finanzieren“ im Mittelpunkt der Gespräche. Das Sozialpolitische Fachforum war als Ort der Verständigung angelegt, um soziale Einrichtungen mit künftigen bundespolitischen Entscheidungsträger*innen in einen gemeinsamen Dialog zu bringen und Perspektiven aufzuzeigen.

Das Sozialstaatsgebot (Art. 20 Abs. 1 GG) ist die permanente Verpflichtung aller Verfassungsorgane zum Ausgleich von ungleichen Voraussetzungen und zum Schutz vor Ausbeutung und Armut. Gleichzeitig müssen Politik und Gesellschaft allen Individuen ein Höchstmaß an Freiheit und Selbstbestimmung gewährleisten. Der größte Feind aller Freiheiten wiederum ist die Armut. Allein die Höhe der Sozialausgaben ist kein hinreichender Indikator für die Qualität eines Sozialsystems.

Der aktuelle Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung weist aus, dass sich die Kluft zwischen den obersten 15% und untersten 15% weitet und sozialer Aufstieg von unten so gut wie nicht stattfinden kann. Wer ‚oben‘ geboren ist, wurde in den letzten Jahren reicher, wer ‚unten‘ geboren ist, wurde ärmer. Eine Frage war, wie der Zugang zu möglichst guter Bildung biografisch möglichst früh von der Herkunft entkoppelt werden kann.

Gute Bildung für alle ist ein wichtiger Beitrag zu Reichtumsumverteilung. Bildung allein löst aber keine sozialstrukturellen Probleme. Die Politik steht in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass alle ihren Beitrag zum Sozialsystem leisten. Das SoFa gab dazu Ansstöße und die teilnehmenden Kandidat*innen teilten den allgemeinen Wunsch nach weiterem Austausch auch nach der Wahl.

Direktlink zum Mitschnitt in Youtube: https://youtu.be/5rc0TnURbpc

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