Informationen zum Coronavirus für Einrichtungen der Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie

Fachinformation - geschrieben am Dienstag, 17. März 2020 - 15:53

Diese Fachinformation wird regelmäßig aktualisiert. Stand: 07. April 2020 - 17:00 Uhr

Der Fachbereich "Menschen mit Behinderung" möchte Sie über die aktuelle Situation der Coronakrise für Einrichtungen der Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie  auf dem laufenden halten. Aufgrund der dynamischen Entwicklungen werden wir diese Fachinformation in regelmäßigen Abständen aktualisieren.

Aktuelles der Landesregierung Baden-Württemberg und dem Ministerium für Soziales und Integration

Wir möchten Sie über die Entwicklungen auf Landesebene stets rechtzeitig informieren. Aufgrund der dynamischen Entwicklung kann es zu Verzögerungen kommen, wir bitten dies zu entschuldigen.

Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung in der Fassung vom 28. März 2020

Die wichtigen Änderung für die Bereiche Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie im Überblick:

 

  • Die Schließung von Bildungseinrichtungen gilt nicht für Schulen der Altenpflege, Altenpflegehilfe, Krankenpflege, Krankenpflegehilfe, Kinderkrankenpflege, Entbindungspflege (Hebammen), Notfallsanitäter sowie Schulen zur Ausbildung von Medizinisch-technischen Assistenten und Pharmazeutisch-technischen Assistenten, soweit dort Schüler und Schülerinnen geprüft und unterrichtet werden, deren Abschluss oder deren Kenntnisprüfung im Rahmen des Anerkennungsverfahrens ausländischer Berufsabschlüsse bis spätestens 30. Mai 2020 erfolgen soll sowie für die Weiterbildung für Intensivkrankenpfleger.
  • Die ambulanten Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, die Leistungen nach §§ 67 ff. des Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch erbringen, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen und Dienste, die einem Versorgungsvertrag unterliegen, und ambulante Einrichtungen und Dienste der Drogen- und Suchtberatungsstellen, gehören jetzt auch zur kritischen Infrastruktur.
  • Wenn eine Einrichtung nicht von den Schließungen betroffen ist, haben die Betriebe und Einrichtungen mit Kundenverkehr in geschlossenen Räumen darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten der Zutritt gesteuert und Warteschlangen vermieden werden. Insbesondere ist darauf hinzuwirken, dass ein Abstand von möglichst 2 Metern, mindestens 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind. Davon ausgenommen sind Tätigkeiten, bei denen engere körperliche Nähe nicht zu vermeiden ist. Insbesondere solche im Zusammenhang mit der Erbringung von Heil- und Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, der Erbringung ärztlicher, zahnärztlicher, psychotherapeutischer, pflegerischer und sonstiger Tätigkeiten der Gesundheitsversorgung und Pflege.
  • Über den Zugang für Besucher zu Fachkrankenhäusern für Psychiatrie mit Ausnahme der Fachkrankenhäuser für Gerontopsychiatrie entscheidet die Leitung der jeweiligen Einrichtung. Über den Zugang für Besucher zu psychosomatischen Fachkrankenhäusern sowie kinder- und jugendpsychiatrischen Fachkrankenhäusern, jeweils einschließlich der zugehörigen Tageskliniken, entscheidet ebenfalls die Leitung der jeweiligen Einrichtung.

 

Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung in der Fassung vom 28. März 2020

Die wichtigen Änderung für die Bereiche Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie im Überblick:

 

  • Die Schließung von Bildungseinrichtungen gilt nicht für Schulen der Altenpflege, Altenpflegehilfe, Krankenpflege, Krankenpflegehilfe, Kinderkrankenpflege, Entbindungspflege (Hebammen), Notfallsanitäter sowie Schulen zur Ausbildung von Medizinisch-technischen Assistenten und Pharmazeutisch-technischen Assistenten, soweit dort Schüler und Schülerinnen geprüft und unterrichtet werden, deren Abschluss oder deren Kenntnisprüfung im Rahmen des Anerkennungsverfahrens ausländischer Berufsabschlüsse bis spätestens 30. Mai 2020 erfolgen soll sowie für die Weiterbildung für Intensivkrankenpfleger.
  • Die ambulanten Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, die Leistungen nach §§ 67 ff. des Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch erbringen, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen und Dienste, die einem Versorgungsvertrag unterliegen, und ambulante Einrichtungen und Dienste der Drogen- und Suchtberatungsstellen, gehören jetzt auch zur kritischen Infrastruktur.
  • Wenn eine Einrichtung nicht von den Schließungen betroffen ist, haben die Betriebe und Einrichtungen mit Kundenverkehr in geschlossenen Räumen darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten der Zutritt gesteuert und Warteschlangen vermieden werden. Insbesondere ist darauf hinzuwirken, dass ein Abstand von möglichst 2 Metern, mindestens 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind. Davon ausgenommen sind Tätigkeiten, bei denen engere körperliche Nähe nicht zu vermeiden ist. Insbesondere solche im Zusammenhang mit der Erbringung von Heil- und Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, der Erbringung ärztlicher, zahnärztlicher, psychotherapeutischer, pflegerischer und sonstiger Tätigkeiten der Gesundheitsversorgung und Pflege.
  • Über den Zugang für Besucher zu Fachkrankenhäusern für Psychiatrie mit Ausnahme der Fachkrankenhäuser für Gerontopsychiatrie entscheidet die Leitung der jeweiligen Einrichtung. Über den Zugang für Besucher zu psychosomatischen Fachkrankenhäusern sowie kinder- und jugendpsychiatrischen Fachkrankenhäusern, jeweils einschließlich der zugehörigen Tageskliniken, entscheidet ebenfalls die Leitung der jeweiligen Einrichtung.

 

Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Angeboten

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat am Mittwoch, 18. März 2020 die Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderung und anderen Angeboten (Corona-Verordnung WfMB) erlassen.

Weiterhin erlaubt sind dagegen Wohnheime für Menschen mit Behinderung mit unmittelbar räumlich verbundenen Förderstätten (§ 4 Abs. 1). Ausnahmen bestehen auch für Menschen mit Behinderungen, die in einem Wohnheim oder in einer Wohngruppe wohnen und keine ganztägige Betreuung sichergestellt ist (§ 4 Abs. 2).

Die Verordnung tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.

Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Angeboten

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat am Mittwoch, 18. März 2020 die Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderung und anderen Angeboten (Corona-Verordnung WfMB) erlassen.

Weiterhin erlaubt sind dagegen Wohnheime für Menschen mit Behinderung mit unmittelbar räumlich verbundenen Förderstätten (§ 4 Abs. 1). Ausnahmen bestehen auch für Menschen mit Behinderungen, die in einem Wohnheim oder in einer Wohngruppe wohnen und keine ganztägige Betreuung sichergestellt ist (§ 4 Abs. 2).

Die Verordnung tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.

Verordnung zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen

Der Ministerrat hat am Dienstag, 7. April 2020 Ausgangsbeschränkungen für Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen beschlossen. Gemäß § 1 Abs. 1 gilt diese Verordnungen für Einrichtungen nach § 6 Absatz 2 CoronaVO, darunter zählen "Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaft nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz". Bewohnerinnen und Bewohner dürfen Ihre Einrichtungen nur noch aus triftigen Gründen verlassen, dazu zählen:

  • die Inanspruchnahme medizinischer Versorgungsleistungen,
  • Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs,
  • und Bewegung an der frischen Luft, allerdings nur alleine oder mit einer weiteren Person

Ausgenommen vom Verbot sind Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, "wenn nach Einschätzung der Leitung der Einrichtung mit Blick auf die körperliche Konstitution der Bewohner nicht von einem erhöhten Infektionsrisiko ausgegangen werden muss.". Aus der Begründung zur Verordnung ist zu entnehmen, dass Einrichtungen, in denen nicht besonders gefährdete Personen leben (z.B. junge körperlich gesunde Menschen mit geistiger Behinderung) von dieser Regelung und dem Verlassensverbot auszunehmen sind.

Da es sich um eine Maßnahme zum Schutz von besonders vulnerabler Gruppen, aber gleichzeitig eine besonders einschneidenden Maßnahme handelt, ist diese zeitlich bis zum 19. April 2020 befristet.

Pressemitteilung des Staatsministeriums zur CoronaVO Heimbewohner

Verordnung zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen

Der Ministerrat hat am Dienstag, 7. April 2020 Ausgangsbeschränkungen für Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen beschlossen. Gemäß § 1 Abs. 1 gilt diese Verordnungen für Einrichtungen nach § 6 Absatz 2 CoronaVO, darunter zählen "Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaft nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz". Bewohnerinnen und Bewohner dürfen Ihre Einrichtungen nur noch aus triftigen Gründen verlassen, dazu zählen:

  • die Inanspruchnahme medizinischer Versorgungsleistungen,
  • Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs,
  • und Bewegung an der frischen Luft, allerdings nur alleine oder mit einer weiteren Person

Ausgenommen vom Verbot sind Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, "wenn nach Einschätzung der Leitung der Einrichtung mit Blick auf die körperliche Konstitution der Bewohner nicht von einem erhöhten Infektionsrisiko ausgegangen werden muss.". Aus der Begründung zur Verordnung ist zu entnehmen, dass Einrichtungen, in denen nicht besonders gefährdete Personen leben (z.B. junge körperlich gesunde Menschen mit geistiger Behinderung) von dieser Regelung und dem Verlassensverbot auszunehmen sind.

Da es sich um eine Maßnahme zum Schutz von besonders vulnerabler Gruppen, aber gleichzeitig eine besonders einschneidenden Maßnahme handelt, ist diese zeitlich bis zum 19. April 2020 befristet.

Pressemitteilung des Staatsministeriums zur CoronaVO Heimbewohner

Informationen für stationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe

Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat am Mittwoch, 18. März 2020 weitere Informationen für stationäre und ambulante Pflegedienste und Einrichtungen der Behindertenhilfe veröffentlicht.

Wichtige Hinweise für die Bereiche der Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie:
Versorgung von Bewohnern mit begründetem Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion sowie bei Neuaufnahmen

 

  • die Unterbringung erfolgt im Einzelzimmer mit eigener Nasszelle und laufender Desinfektion von Zimmer und Sanitärbereich
  • Verlassen des Zimmer und die Beteiligung an Gemeinschaftsaktivitäten ist nicht möglich
  • Betreten des Bewohnerzimmers nur mit PSA
  • Beobachtung und Dokumentation des Auftretens von Symptomen für 14 Tage
  • Sofern keine Symptome auftreten, können die Beschränkungen nach 14 Tagen aufgehoben werden
Informationen für stationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe

Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat am Mittwoch, 18. März 2020 weitere Informationen für stationäre und ambulante Pflegedienste und Einrichtungen der Behindertenhilfe veröffentlicht.

Wichtige Hinweise für die Bereiche der Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie:
Versorgung von Bewohnern mit begründetem Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion sowie bei Neuaufnahmen

 

  • die Unterbringung erfolgt im Einzelzimmer mit eigener Nasszelle und laufender Desinfektion von Zimmer und Sanitärbereich
  • Verlassen des Zimmer und die Beteiligung an Gemeinschaftsaktivitäten ist nicht möglich
  • Betreten des Bewohnerzimmers nur mit PSA
  • Beobachtung und Dokumentation des Auftretens von Symptomen für 14 Tage
  • Sofern keine Symptome auftreten, können die Beschränkungen nach 14 Tagen aufgehoben werden

Aktuelles des Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS)

Hinweise zur Fortführung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Arbeitsbereich der WfbM

Der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg informiert in seinem Rundschreiben von Freitag, 27. März 2020 über die Weiterfinanzierung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Arbeitsbereich der WfbM.

Hinweise zur Fortführung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Arbeitsbereich der WfbM

Der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg informiert in seinem Rundschreiben von Freitag, 27. März 2020 über die Weiterfinanzierung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Arbeitsbereich der WfbM.

Umgang mit Corona-Infektionen in stationären Jugendhilfeeinrichtungen Baden-Württemberg

Die Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus wirft zahlreiche Fragen auf und stellt auch die Leitungen (teil-)stationären Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen vor große Herausforderungen. Aufgrund dieser Entwicklungen haben das Landesjugendamt und das Ministerium für Soziales und Integration in Abstimmung mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege ein Hinweisblatt erarbeitet, dass die wichtigsten Fragestellung beantwortet.

Umgang mit Corona-Infektionen in stationären Jugendhilfeeinrichtungen Baden-Württemberg

Die Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus wirft zahlreiche Fragen auf und stellt auch die Leitungen (teil-)stationären Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen vor große Herausforderungen. Aufgrund dieser Entwicklungen haben das Landesjugendamt und das Ministerium für Soziales und Integration in Abstimmung mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege ein Hinweisblatt erarbeitet, dass die wichtigsten Fragestellung beantwortet.

Informationen der Liga der freien Wohlfahrtspflege

Die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg ist im ständigen Austausch mit Ministerien und Verwaltungen. Die bislang versandten Briefe stellen wir Ihnen zur Verfügung.

Schutzausrüstung von Bund und Ländern für Einrichtungen und Dienste der Sozialwirtschaft

Die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg möchte Sie über den aktuellen Zwischenstand zur Versorgung mit Schutzausrüstungen informieren. Wir weisen in den letzten Tagen mit zunehmender Dringlichkeit bei den zuständigen Stellen auf den Engpass bei den Schutzausrüstungen hin. Uns liegen aktuell keine belastbaren Informationen vor, möchten Ihnen aber trotzdem einen kleinen Zwischenstand mitteilen.

Die kommunalen Gebietskörperschaften wurden seitens des Ministerium für Soziales und Integration aufgefordert, die Lieferungen dann vor Ort nach Dringlichkeit zu verteilen.

Schutzausrüstung von Bund und Ländern für Einrichtungen und Dienste der Sozialwirtschaft

Die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg möchte Sie über den aktuellen Zwischenstand zur Versorgung mit Schutzausrüstungen informieren. Wir weisen in den letzten Tagen mit zunehmender Dringlichkeit bei den zuständigen Stellen auf den Engpass bei den Schutzausrüstungen hin. Uns liegen aktuell keine belastbaren Informationen vor, möchten Ihnen aber trotzdem einen kleinen Zwischenstand mitteilen.

Die kommunalen Gebietskörperschaften wurden seitens des Ministerium für Soziales und Integration aufgefordert, die Lieferungen dann vor Ort nach Dringlichkeit zu verteilen.

Problematik fehlender Regelungen zum Umgang mit der Corona-Pandemie in Interdisziplinären Frühförderstellen und Einrichtungen der Sozialmedizinischen Nachsorge

Mit einem Brief an die Krankenkasse sowie den Städte- und Landkreistag am Montag, den 23. März 2020 machte die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg auf die besondere Situation der Interdisziplinären Frühförderstellen und Einrichtungen der Sozialmedizinischen Nachsorge aufmerksam. Die Liga fordert dringend eine Regelung für die Einrichtungen der Sozialmedizinischen Nachsorge und Interdisziplinären Frühförderung.

Problematik fehlender Regelungen zum Umgang mit der Corona-Pandemie in Interdisziplinären Frühförderstellen und Einrichtungen der Sozialmedizinischen Nachsorge

Mit einem Brief an die Krankenkasse sowie den Städte- und Landkreistag am Montag, den 23. März 2020 machte die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg auf die besondere Situation der Interdisziplinären Frühförderstellen und Einrichtungen der Sozialmedizinischen Nachsorge aufmerksam. Die Liga fordert dringend eine Regelung für die Einrichtungen der Sozialmedizinischen Nachsorge und Interdisziplinären Frühförderung.

Sicherung der Finanzierung von Angeboten in der Jugend-, Behinderten- und Altenhilfe

Die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg hält die Sicherung der sozialen Infrastruktur für die Bewältigung der Corona-Krise für zwingend notwendig. Mit diesem Anliegen wandte sich die Liga am Freitag, den 20. März 2020 mit einem Brief an den Städte-, Gemeinde- und Landkreistag.

Sicherung der Finanzierung von Angeboten in der Jugend-, Behinderten- und Altenhilfe

Die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg hält die Sicherung der sozialen Infrastruktur für die Bewältigung der Corona-Krise für zwingend notwendig. Mit diesem Anliegen wandte sich die Liga am Freitag, den 20. März 2020 mit einem Brief an den Städte-, Gemeinde- und Landkreistag.

Unterstützungsbedarf für die gemeinnützigen Einrichtungen und Dienst

Am Dienstag, den 17. März 2020 wandte sich die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg mit einem Brief an das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Landes Baden-Württemberg um auf die Situation der Organisationen und Einrichtungen der Sozialwirtschaft nochmals mit Nachdruck hinzuweisen:

Unterstützungsbedarf für die gemeinnützigen Einrichtungen und Dienst

Am Dienstag, den 17. März 2020 wandte sich die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg mit einem Brief an das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Landes Baden-Württemberg um auf die Situation der Organisationen und Einrichtungen der Sozialwirtschaft nochmals mit Nachdruck hinzuweisen:

Eiliger Brief der freien Wohlfahrtspflege Baden - Württemberg

Die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg hat sich am Montag, den 16. März 2020 mit einem Brief an das Ministerium für Soziales und Integration gewandt um auf die spezielle Situation der Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege mit Nachdruck hinzuweisen.

Eiliger Brief der freien Wohlfahrtspflege Baden - Württemberg

Die Liga der freien Wohlfahrtspflege Baden-Württemberg hat sich am Montag, den 16. März 2020 mit einem Brief an das Ministerium für Soziales und Integration gewandt um auf die spezielle Situation der Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege mit Nachdruck hinzuweisen.

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