Beschlüsse aus der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschef*innen der Länder

Fachinformation - geschrieben am 06.05.2020 - 15:28

Auch nachdem seit dem 20. April schrittweise erste Öffnungsmaßnahmen durchgeführt wurden, ist die Zahl der Neuinfektionen niedrig geblieben. Stand heute ist keine erneut einsetzende Infektionsdynamik erkennbar.
Deshalb gehen Bund und Länder heute einen erheblichen weiteren Öffnungsschritt, insbesondere um die Bildungschancen von jungen Menschen zu wahren, um den wirtschaftlichen Schaden, den das Eindämmen des Virus verursacht, weiter zu begrenzen und die freiheitseinschränkenden Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürgern auf das unbedingt Notwendige zu begrenzen.

In der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin und den Regierungschef*innen der Länder am 06.05.2020 wurden unter anderem Beschlüsse zur schrittweisen Beschulung aller Schüler*innen unter Beachtung entsprechender Hygienemaßnahmen und Einhaltung von Abstandsregeln, sowie eine stufenweise Erweiterung der Notbetreuung in den Kitas erlassen. Uns liegt ein Auszug des Dokumentes ab Top 2 vor, welches wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen.

Beschlussentwurf
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