23.11.2018

Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts

Derzeit liegen uns Informationen vor, das vollstationäre Einrichtungen im Rahmen der Lebensmittelüberwachung aufgefordert werden, Lebensmittel zur Untersuchung abzugeben.

Die Probennahme wird in der Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts (AVV Rahmen-Überwachung – AVV RÜb) geregelt: http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_03062008_3158100140002.htm
 
Grundlage ist die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=celex:32004R0882R(01)
 
Wir möchtem aufgrund aktueller Hinweise darauf aufmerksam machen.

Empfehlung: Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift als auch der Verordnung ist eine Beteiligung zu empfehlen.