11.12.2018

Antwort der Bundesregierung: Drogenkonsum im Strafvollzug

Auf die fehlende Zuständigkeit für den Justizvollzug verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/5225) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/4712) zur medizinischen Versorgung von Drogenkonsumenten im Strafvollzug. Zum überwiegenden Teil der Fragen lägen ihr daher keine konkreten, insbesondere keine statistischen Erkenntnisse vor. Der Bundesregierung sei jedoch bekannt, dass mittlerweile alle Länder die Gesundheitsfürsorge der Gefangenen in ihren Landesstrafvollzugsgesetzen geregelt haben. Die Antwort finden Sie anbei.

In der Anfrage heißt es, in den deutschen Haftanstalten würden Maßnahmen wie Nadel- und Spritzenaustauschprogramme und Drogensubstitutionstherapien nicht umgesetzt. Die Abgeordneten wollten unter anderem wissen, wie hoch nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der suchtmittelabhängigen Inhaftierten beziehungsweise Verwahrten ist, wie viele sich in Substitution befinden und wie viele Drogentote jährlich in Justizvollzugsanstalten zu verzeichnen sind