Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde im Dezember 2016 beschlossen. Das Gesetz hat zum Ziel die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung zu verbessern und die geltende UN-Behindertenrechtskonvention verbindlich in der Bundesrepublik umsetzen. Mit dem Gesetz wurde die Abkehr vom bisherigen „Fürsorgesystem“ - sehr institutionszentriert, hin zu einem „modernen Teilhaberecht“ - Personenzentrierung versprochen.
Der Beschlussentwurf des Rahmenvertrags SGB IX für Baden-Württemberg wurde am 29. Juli 2020 vorgestellt und befindet sich aktuell in der Abstimmungsphase. Der Rahmenvertrag soll die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Baden-Württemberg regeln.
Im Jahr 2021 steht nun die Umstellung der einzelnen Angebote in der Eingliederungshilfe an. Dies beinhaltet die Leistungsbeschreibung, deren Verhandlung sowie die Vergütungsverhandlungen mit den Kostenträgern. Ebenfalls müssen die Bedarfe der leistungsberechtigten Menschen nach dem neuen Gesamtplan- und/oder Teilhabeverfahren erfasst und von den Kostenträgern beschieden werden.
Wir werden die Umsetzung des Gesetzes auf Landesebene sowie auf Bundesebene begleiten und Sie über aktuelle Entwicklungen, Änderungen und Beispiele aus der Praxis informieren.
Dazu bieten wir Ihnen verschiedene Informationsveranstaltungen sowie Austausch- und Workshopformate an und stellen Ihnen zur Nutzung und Anpassung vor Ort hilfreiche Unterlagen und Handreichungen zur Verfügung.
NEU: Bitte beachten Sie die aktualisierten und ergänzten geeinten Anlagen zum LRV SGB IX im Reiter " Landesrahmenvertrag SGB IX Baden-Württemberg und geeinte Anlagen " sowie die neu in der Vertragskommission SGB IX am 24.03.2021 geeinten Kalkulationstools unter dem Reiter " Kalkulationstools zur Ermittlung von Regelbedarf und Kosten der Unterkunft".
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Das Bundesteilhabegesetz ist ein Artikelgesetz. Die wesentlichen Änderungen betreffen das Sozialgesetzbuch IX "Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen".
Das Bundesteilhabegesetz ist ein Änderungsgesetz, dass das Sozialgesetzbuch (SGB) IX "Rehabilitation und Teilhabe für Menschen mit Behinderung" vollständig neu fasst und zahlreiche weitere Gesetze ändert. Das Gesetz tritt ab 1. Januar 2017 stufenweise in Kraft. Das Gesetz hat das Ziel die Menschen mit Behinderung in den Mittelpunkt zu stellen.
Dies führt in der Eingliederungshilfe zu weitreichenden Veränderungen. Für Menschen mit Behinderung und Einrichtungen der Eingliederungshilfe bringt es einen Paradigmenwechsel dergestalt, dass die heutige Unterscheidung zwischen ambulanten, teilstationären oder stationären Leistungen aufgehoben wird.
Die weiteren Schwerpunkte des Gesetzes betreffen u.a. die Regelungen
- zur Heranziehung von Einkommen und Vermögen in der Eingliederungshilfe,
- zur Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung,
- zur Teilhabe- und Gesamtplanung,
- zur Teilhabe am Arbeitsleben und
- zum Vertragsrecht.
Die Änderungen, die mit dem BTHG verbunden sind, treten zu unterschiedlichen Zeitpunkten in Kraft, überwiegend zum 01.01.2018 und 01.01.2020.
Geeinte Unterlagen und Informationen zum BTHG, zum Landesrahmenvertrag SGB IX und der Umsetzung in Baden-Württemberg sowie Unterlagen der LIGA BW
Hilfreiche Unterlagen und Handreichungen des Paritätischen zur Umstellung der Leistungen auf Grundlage des LRV SGB IX
Gern stellen wir Ihnen hier einige Unterlagen im Zusammenhang mit der Umstellung der Leistungen auf Grundlage des LRV SGB IX zur Verfügung.
Aktuell haben wir - begleitend zu unseren Online-Workshops - mit den Themen "Besondere Wohnform" und "Ambulante Wohnbegleitung" begonnen, weitere Unterlagen sind in Arbeit.
Bitte beachten Sie, dass es sich bei den bereitgestellten Unterlagen lediglich um Handreichungen handelt, die jeweils vor Ort auf Ihre Situation vor Ort angepasst werden müssen und die keinen Anspruch auf vollumfängliche Vollständigkeit erheben.
Bitte beachten Sie beim Umstellungsprozess aller Ihrer Leistungen und Angebote stets jeweils auch die Vorgaben des Rahmenvertrags SGB IX sowie dessen offiziellen, geeinten Anlagen.
Diese finden Sie unter
--> Geeinte Unterlagen und Informationen zum BTHG, zum Landesrahmenvertrag SGB IX und der Umsetzung in Baden-Württemberg
---> Landesrahmenvertrag Baden-Württemberg
hier auf unserer BTHG-Sonderseite https://paritaet-bw.de/bundesteilhabegesetz-rahmenvertrag-sgb-ix
Stand 15.03.2021
FAQs zum Rahmenvertrag SGB IX und zum BTHG
"On the Road .... " - Informationen zur Umsetzung des BTHG und zur Umstellung der Leistungen im Jahr 2021
Der Paritätische BW bieten Ihnen die nachfolgenden Online-Informations- und Schulungsangebote im Zusammenhang mit der Umsetzung des Rahmenvertrags SGB IX.
Die Termine finden via "Zoom" statt, eine Vorab-Anmeldung ist erforderlich.
Bei den Angeboten, die als Workshop konzipiert sind, besteht eine Teilnehmendenbegrenzung auf max. 30 Personen, daher ist je Workshoptermin nur eine Anmeldung pro Mitgliedseinrichtung möglich.
Die Workshops werden mit Mitteln der Glücksspirale gefördert.
Unterlagen aus den Online Workshops im Frühjahr 2021
Unterlagen aus den Online Seminaren im Herbst 2020
Liga-Projekt zum Bundesteilhabegesetz in Baden-Württemberg
Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung (BTHG) trat ab dem 1. Januar 2017 schrittweise in Kraft und stellt für die Menschen mit Behinderung eine große Chance zur Verbesserung ihrer Lebenssituation dar. Alle Verbände der Leistungserbringer und ihre Träger stehen vor großen Herausforderungen, die Chancen aber auch Risiken beinhalten.
Zur Bündelung der Kompetenzen und Koordinierung der Positionierungen gegenüber Politik und Öffentlichkeit, wie auch insbesondere zur Vorbereitung der mit der Umsetzung des BTHG einhergehenden vertragsrechtlichen Grundlagen hat die Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg e.V. ein gemeinsames Projekt zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen.
Das Projekt hat eine Laufzeit vom 01.05.2017 bis 31.12.2019. Damit dies in Baden-Württemberg gut gelingt und die dabei entstehenden Umsetzungsherausforderungen effektiv bewältigt werden können, erarbeitet die Liga unter enger Einbindung ihrer Fachressorts und Vertretern von Einrichtungen und Diensten der Behindertenhilfe/Sozialpsychiatrie strategisch relevante Vorschläge, die in den Umsetzungsprozess mit den öffentlich verantwortlichen Stellen aktiv eingebracht werden sollen. Der innovative Ansatz des Projektes besteht darin, dass Fachleute aus Praxis und Verband gemeinsam und interdisziplinär zusammen arbeiten, um Positionierungen zum BTHG zu erstellen. Koordiniert wird dieses Zusammenwirken durch eine professionelle Projektkoordination.
Michael Tränkle
